SPD: Gutachten zur AfD nicht ignorieren – Verbot ernsthaft prüfen

von BayernSPD Landtagsfraktion

Die AfD ist verfassungswidrig: Dieses klare Ergebnis eines Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte darf nach Einschätzung der …

Politisches Hütchenspiel

von SPD-Kreisverband Günzburg

Ichenhausen. Die Themen Gesundheits- und Pflegereform waren, neben der Vorbereitung der Neuwahlen des SPD-Kreisvorstandes, die inhaltlichen …

Dieses Gutachten belegt: Die AfD ist verfassungswidrig

Hätte ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Aussicht auf Erfolg? Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ist davon …

Präsidentschaftswahl: Warum Kolumbien vor einem radikalen Wechsel steht

Denkbar knapp hat der Kandidat der extremen Rechten, Abelardo de la Espriella, die Präsidentschaftswahl in Kolumbien gewonnen. Damit steht …