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Obatzder und Gurken

vom 06.08.2010

Seit dem Herbst 2008, als die CSU nach 40 Jahren die absolute Mehrheit in Bayern verlor, glaubte so mancher Bürger, dass so etwas wie Normalität im Freistaat eingekehrt sei.
Es gibt zwei Regierungsparteien, im Landtag fünf Fraktionen. Auch wichtige Posten werden nach demokratischen Maßstäben vergeben. Das stieß bei der Mehrheit der Bürger auf große Erleichterung.
Aber was jetzt durch Markus Rinderspacher aufgedeckt wurde, lässt große Zweifel daran aufkommen, ob die CSU und die ihr wohlgesonnen „Großkopferten“ wirklich kapiert haben, dass Bayern keine Beute der CSU mehr ist.
Die neue Offenheit der Regierung, die Ministerpräsident Horst Seehofer so gerne betont, wird durch einen Skandal ohnegleichen Lügen gestraft. Die Staatsregierung hat über Jahre Steuergeld für Umfragen ausgegeben, die vor allem der CSU im Wahlkampf nützten. Sogar Tipps zum Angreifen des Gegners – in diesem Falle auch des Koalitionspartners FDP! - erhielt man so. Solche Tipps darf sich jede Partei holen, aber eben nicht mit Steuergeldern bezahlen. „Verdeckte Parteienfinanzierung“ sei das und damit unerlaubtes Vermengen von Regierungs – und Parteiarbeit, stellt SPD – Fraktionschef Rinderspacher fest.
108 000 Euro kosteten drei sogenannte Resonanzstudien des Hamburger Meinungsforschungsinstituts GMS aus den Jahren 2006 bis 2008. * Schon vor mehr als einem Jahr hatte Markus Rinderspacher in einer Anfrage Einblick in die Studien verlangt. Wie in alten Zeiten versuchte die Staatsregierung daraufhin, die Opposition für dumm zu verkaufen , indem sie ihr beschied, es handele sich bei den Umfragen um die Akzeptanz von bayerischen Gurken und Obatzden in der Bevölkerung.

Diese Dreistigkeit zeigt : Die CSU hat nichts kapiert!

E. Gerk-Zwickel
*Quelle: Süddeutsche Zeitung v. 05.08.2010

Autor/in dieses Artikels ist: Eva Gerk-Zwickel
Artikelarchivierung am: 31.08.2010
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